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ALLGEMEINE LIEFER- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN§ 1 ALLGEMEINES 1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Mena Kaffee, 71277 Rutesheim im folgenden Verkäufer, und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 IDENTITÄT UND ANSCHRIFT Mena Kaffee Debessa Mena (Inhaber) Wilhelmstrasse 43 71229 Leonberg Tel.: 07152 619197 Fax: 0221 2364237 info@ur-kaffee.de www.ur-kaffee.de USt-IdNr. DE 251123128 § 3 AUFTRAGSERTEILUNG a. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Internetseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern innerhalb des Internetangebots des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Die Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit. b. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine evtl. Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder technische Probleme seitens unserer Datenbank vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden wir den Kunden umgehend informieren. Soweit nicht ausdrücklich anders ausgewiesen stammt die angebotene Handelsware aus Äthiopien. Mit Abgabe des Gebotes erklärt sich der Kunde mit der Anbringung einer Handelsbezeichnung ( z.B. Äthiopischer Ur-Kaffee) einverstanden soweit Art und Beschaffenheit des Artikels hiervon unberührt bleiben. c. Wir sind zu Teillieferungen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt. Für Folgelieferungen entstehen keine zusätzlichen Transportkosten § 4 PREISE Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und/oder Dekoration. Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet. Soweit nicht anders angegeben. Für evtl. Preisirrtümer, Satz und/oder Druckfehler wird generell keine Haftung übernommen. § 5 LIEFERZEITEN, VERFÜGBARKEIT 1. Wir werden uns bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die am Lager ist, kommt sofort zum Versand. Für Ware die für den Kunden von uns bestellt wird, benötigen wir etwa 7 Werktage ab Bestellseingang (innerhalb DEUTSCHLAND). Zu Lieferungen ins Europäische Ausland kommt die Laufzeit des jeweiligen Transportdientsleisters hinzu. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, weil wir die Ware nicht im Lager haben, werden wir eine Lieferfrist von längstens 6 Wochen angeben. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können. 2. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei uns verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Wir erstatten etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Kunden erstattet. § 6 VERSAND UND KOSTEN 1. Die Versand- und Verpackungskosten sind jeweils auf Bestellseiten angegeben. Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Empfängers. 2. Die Lieferung in DEUTSCHLAND erfolgt per DHL (Deutsche Post Euro Express) oder DPD (United Parcel Service) und bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition oder Hermes Versand. Bei Lieferung per Spedition werden die tatsächlichen Verpackung und Versandversicherung ( per DPD Standard ) zusätzlich zum Warenwert berechnet. 3. Lieferungen ins Europäische Ausland erfolgen ausschließlich nach Rüchsprache mit dem Besteller. § 7 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG 1. Der Kaufpreis wird in der Rechnung ausgewiesen. Der Besteller zahlt den Kaufpreis umgehend nach erhalt der Ware. 2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen. 3. Vertrags- und Rechnungswährung ist ausschließlich der Euro. § 8. RÜCKGABE- UND WIDERRUFSRECHT 1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ist berechtigt, innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen ein Widerrufsrecht auszuüben. Die Frist ist gewahrt durch fristgerechtes Absenden paketfähiger Ware oder, wenn diese nicht oder nicht als Paket versandt werden kann, durch fristgerechtes Rücknahmeverlangen jeweils zu richten an: Mena Kaffee, Drescherstrasse 23, 71277 Rutesheim. Der Kaufpreis abzgl. evtl. Wertminderung wird dem Kunden erstattet. Die durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung muss der Kunde ersetzen, sofern nicht die Wertminderung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. 2. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher die Rücksendekosten, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Ware sorgfältig behandelt und nicht in Gebrauch genommen wird. Die Ware ist in einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Paket zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nicht in Betracht. 3. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen in Textform (z.B. Brief, eMail) oder durch Rücksendung der Ware an den Verkäufer zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. Unfrei zurückgesandte Sendung werden vom Verkäufer nicht angenommen es sei denn anders lautende Vereinbarungen sind vorher mit dem Käufer getroffen worden. 4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Falle seines Widerrufs dem Verkäufer die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der Verkäufer berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. 5. Der Verkäufer zahlt, im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht der Verkäufer von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch. 6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 8 Abs. 6 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an Ihn zu tragen. § 9 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG, GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG 1. Sofort nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und ggf. Beschädigungen beim Transportunternehmer zu beanstanden. 2. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. 3. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurückzugewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an. 4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe durch einfache Verlässigkeit verursacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs insbesondere aus Verzug, sonstiger Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. § 10 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Stand: 15.06.2008 |
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